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 |  | 301 - 305 / 15230 Abstimmungen |  |  |
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| Denkst Du, dass diese Zeilen bei unseren Israelhatern hier helfen könnten? |
Eine weitere treibende Kraft ist der Antisemitismus, der in der Dämonisierung Israels sichtbar wird. Ein Protest, der das Ende der Zusammenarbeit mit dem einzigen jüdischen Staat der Welt fordert
(in dem demokratisch über den Krieg gestritten wird), diesen historisch und faktisch inkorrekt als „Apartheidstaat“ bezeichnet, hat ein AntisemitismusÂproblem.
Vor allem, wenn der Protest gleichzeitig kein Problem damit hat, dass Teilnehmende mit Symbolik der Terrororganisation Hamas auftreten (so geschehen beispielsweise auch an der Stanford-Universität, die, wie zahlreiche US-Unis, ebenfalls ein Protestcamp errichtete) oder vom iranischen Revolutionsführer zum Aktivismus beglückwünscht werden.
Die offen antisemitischen Beschimpfungen, die dort immer wieder vorfielen, wurden in der internationalen Debatte penibel seziert, als seien sie eine seltene Spezies und nicht Teil der Struktur. Kamen sie von Studierenden oder von anderen Demonstrierenden? Mussten die jüdischen Studierenden, die sich unsicher fühlten, sie einfach aushalten?
In Reportagen aus New York kamen deshalb stets auch jüdische Studierende zu Wort, die mitprotestierten – mit dem Fazit, das Ganze könne allein deshalb nicht antiÂsemitisch sein. Was den Artikeln aber allesamt fehlte, ist eine Einordnung: Für 82 Prozent der amerikanischen Jüdinnen und Juden ist Israel ein wichtiger Teil der jüdischen Identität. Antizionistisch eingestellt ist also nur
eine Minderheit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Pew Research Center aus dem Jahr 2020.
Zur Autorin:
Anna Goldenberg ist JourÂnalistin und Autorin („Versteckte Jahre. Der Mann, der meinen Großvater rettete“, 2018, Zsolnay) und lebt in Wien. Sie schreibt hier im 14-Tage-Rhythmus abwechselnd mit dem Journalisten Thomas Weber.
Die Presse vom 02.05.2024 |
 | Ja | 16,7% |   (2) | | | Nein | 33,3% |    (4) | | | In Teilen | 8,3% | (1) | | | Diskussion | 16,7% |  (2) | | | Bimbes | 25,0% | (3) | | | |  |
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| Würdest Du ein solches Transparenzmodell bei der EZB begrüßen? |
Transparenz bei der EZB
Die EZB beschäftigt sich auch mit neuen Prognosemodellen: In Sachen Prognosen bestünde Handlungsbedarf, findet EZB-Direktorin Isabel Schnabel. In einer Rede auf einer Konferenz des „International Research Forum on Monetary Policy“ brachte sie den sogenannten „Dot Plot“ ins Spiel, den die US-Notenbank Federal Reserve nutzt und der auch für die EZB denkbar wäre. Bei dieser Methode steht jeder Punkt für eine Person des Ausschusses. Anhand einer Grafik werden in Form von Punkten die Zinsprognosen dargestellt. Anhand dieser Grafik kann abgelesen werden, wie einig – oder eben nicht – sich die Notenbank-Mitglieder sind. Eine solche Stimmenabgabe würde auch der Öffentlichkeit die Möglichkeit geben, die verschiedenen Standpunkte innerhalb der Notenbank nachzuvollziehen.
Den Vorschlag der EZB-Direktorin hält Holzmann für diskussionswürdig. „Eine andere Variante wäre zum Beispiel, dass man bei wichtigen Entscheidungen formell abstimmt“, führte er aus. Dabei hätten Ratsmitglieder, die gegen einen Beschluss sind, Holzmann zufolge die Pflicht, ihren Standpunkt in einem Statement zu erklären. „Nur Dot Plots einzuführen, geht aus meiner Sicht nicht.“ Grundsätzlich gelte: Je mehr Daten und Modelle darauf hinwiesen, dass die EZB ihr Inflationsziel 2025 erreiche, desto mehr Zinssenkungen sind angebracht.
Die Presse vom 02.05.2024 |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 14,3% | (1) | | | Diskussion | 28,6% | (2) | | | Bimbes | 57,1% | (4) | | | | |
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| Wie findest Du den lange in Österreich in allen Bundesländern praktizierten Gedanken, dass die Parteien gemäß ihrer Stärke im Landtag auch in der Landesregierung sitzen sollen? |
Landesregierungen wurden nicht nach einem Koalitionsschlüssel gebildet, sondern nach der Stärke im Landtag. Legt man das zum Beispiel auf die letzte bayrische Landtagswahl um, so bekäme die CSU 6 Ministerposten, FW 3, AfD und Grüne 2, SPD 1.
Wenn als Zahl 14 annimmt.
So wurden in Österreich und werden in einigen Bundesländern noch die Landesräte aufgeteilt. In Wien gibt es noch die Besonderheit, dass nicht jeder Landesrat ein Ressort erhält, sondern, dass es amtsführende und nichtamtsführende Landesräte gibt. |
| | Sehr gut | 0,0% | (0) | | | Gut | 37,5% | (3) | | | Geht so | 12,5% | (1) | | | Eher weniger gut | 0,0% | (0) | | | Gar nicht gut | 0,0% | (0) | | | Anders | 25,0% | (2) | | | Auf jeden Fall in Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 25,0% | (2) | | | | |
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| Würdest Du diesen Zeilen zum 01. Mai zustimmen? |
Die Klassengesellschaft war immer ein linkes Konstrukt. So schwarz-weiß wie dargestellt war sie nie.
In der Vergangenheit hatte sie immerhin noch eine gewisse Entsprechung in der Realität. Der Kapitalismus hatte die Viferen, Schnelleren, Gebildeteren, auch die Skrupelloseren reich gemacht, daneben gab es eine größere Masse an armen Menschen. Nicht nur die Arbeiter und Tagelöhner in der Stadt, auch die kleinen Bauern auf dem Land. Letztere waren gegen den Marxismus und seine Klassen-Vorstellungen aber weitgehend immun, jedenfalls in Österreich. Mittlerweile hat der Kapitalismus – im Verein mit dem Sozialstaat – die Klassengesellschaft eingeebnet. Nicht nur die Menschen-,
auch die Stadtbilder sind sich immer ähnlicher geworden, alle essen mehr oder weniger das gleiche oder besuchen dieselben Urlaubsorte.
Einmal im Jahr feiert die Klassengesellschaft jedoch fröhliche Auferstehung, auf dem Rathausplatz in Wien am 1. Mai. „Unsere Leitkultur heißt Klassenkampf“ hieß es heuer auf einem Transparent der SJ. Man müsse sich das Geld dort holen, wo etwas zu holen sei, nämlich bei den Reichen, meinte Arbeiterkammerpräsidentin Renate Anderl. Und Parteichef Andreas Babler zeigte sich einmal mehr als stolzes Semperit-Arbeiterkind und ließ Gespenster der Vergangenheit schweben, die mit Schwarz-Blau wieder auftauchen könnten – von Arbeitszeiterhöhung bis Prügelstrafe.
Die Presse vom 02.05.2024 |
| | Ja | 12,5% | (1) | | | Nein | 50,0% | (4) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 37,5% | (3) | | | | |
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| Aktuelle Rechtsstaatlichkeit und aktuelle Menschenrechtslage in Ägypten - wer weiss wirklich Bescheid? |
| Die bunte Welt der Behördenkompetenz: Es werden die verschiedensten Asyl- und Gerichtsentscheidungen zu Duldungen bzw. Abschiebungen für Menschen mit entsprechender Staatsbürgerschaft gefällt, und Einiges bzw. die Folgen und Auswirkungen geraten in den Bereich kommunaler Verantwortlichkeiten. Aktuell geht es beispielsweise um die strittige Menschenrechtslage in Ägypten. Die Frage ist allerdings, auf welcher Grundlage und auf Basis welcher Bewertungen solche Entscheidungen gefällt werden und wie aktuell die Informationen dazu sind, die in Verwaltung und Justiz vorliegen. |
| | Das Auswärtige Amt. | 0,0% | (0) | | | Das Außenministerium selbst. | 0,0% | (0) | | | Das BAMF oder eine andere staatliche Stelle. | 0,0% | (0) | | | Eine Interessenvertretung auf Basis einer NGO für Bürger dieses Landes. Näheres in der Diskussion. | 0,0% | (0) | | | Hochschulen, wissenschafltiche Institute, weitere Organisationen. | 0,0% | (0) | | | Amnesty International. | 16,7% | (1) | | | Der Flüchtlingsrat. | 0,0% | (0) | | | Anders... | 0,0% | (0) | | | Niemand. | 50,0% | (3) | | | Bimbes. | 33,3% | (2) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 301 - 305 / 15230 Abstimmungen | | |
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